St. Gallen fordert nach Churs Erfolg rauchfreie Spielplätze

1’010 Unterschriften. So viele haben die Stadt St. Gallen zurück an den Verhandlungstisch gezwungen. Mit einem entschlossenen Schritt gegen einen Parlamentsbeschluss, der erst ein Jahr zurückliegt, hat eine überparteiliche Initiative genügend Unterstützung gesammelt, um ein striktes Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen zu verlangen. Die Organisatoren haben die erforderliche Schwelle von 1’000 Unterschriften überschritten und damit deutlich gemacht, dass die Bevölkerung sauberere Luft dort wünscht, wo Kinder spielen.

Dabei handelt es sich nicht bloss um eine Bitte, sondern um eine direkte Herausforderung des Status quo. Im vergangenen Jahr stimmte das Stadtparlament knapp dafür, das Rauchverbot aus den Polizeivorschriften zu streichen. Dies löste eine hitzige Debatte aus, die viele für abgeschlossen hielten. Sie irrten sich. Die Initiative verlangt, diesen Entscheid rückgängig zu machen, und fordert ein konsequentes Vorgehen, bei dem die Gesundheit der Kinder Vorrang vor den Freiheiten der Rauchenden hat. Angesichts des erneuten Drucks auf den Stadtrat ist die Botschaft von Eltern und Gesundheitsorganisationen unmissverständlich: Die geltenden Vorschriften reichen nicht aus, und die Zeit der freiwilligen Rücksichtnahme ist vorbei.

Während St. Gallen zögert, beweist die Stadt Chur seit fast zwei Jahrzehnten, dass die Skeptiker falsch liegen. Seit 17 Jahren gilt in Chur ein striktes Rauchverbot auf Spielplätzen. Damit hat sich die Stadt als Vorreiterin in der öffentlichen Gesundheitspolitik etabliert. Die Ergebnisse sind nicht bloss theoretisch, sondern konkret. Anton Rettich von der Stadtpolizei Chur bestätigt, dass sich das Verbot «bewährt» habe. Er verweist auf die hohe Befolgungsquote und den sichtbaren Rückgang von Zigarettenabfällen.

In Chur wird das Gesetz durchgesetzt. Wer beim Rauchen in einer Verbotszone erwischt wird, muss mit einer Busse von 50 CHF rechnen. Das ist keine höfliche Bitte, sondern eine gesetzlich festgeschriebene Regel, deren Einhaltung durch gelegentliche Kontrollen und Hinweise aufmerksamer Anwohnerinnen und Anwohner überprüft wird. Churs Erfolg entkräftet das Argument, solche Verbote liessen sich nicht durchsetzen. Mit klaren Hinweistafeln und der Androhung von Geldstrafen hat Chur eine Kultur des Respekts geschaffen, die sich die Befürworterinnen und Befürworter in St. Gallen wünschen. Die Stadt im Südosten ist der lebende Beweis dafür, dass es nicht nur möglich, sondern auch nachhaltig ist, Kinder vor Passivrauch zu schützen.

Die Gegner des Verbots führen vor allem eine praktische Hürde ins Feld: die schiere Grösse der Stadt. St. Gallen muss die Einhaltung der Vorschriften auf sage und schreibe 128 öffentlichen Spielplätzen überwachen. Die Gegner argumentieren, es sei unrealistisch, bei jeder Rutschbahn und jedem Schaukelgestell eine Polizeipatrouille zu postieren, und bezeichnen die Initiative als «Verbot ohne Wirkung». Ohne permanente Überwachung werde das Gesetz zum zahnlosen Papiertiger, den die Bevölkerung ignoriere und den die Polizei unmöglich durchsetzen könne, so ihre Befürchtung.

Diese Skepsis war ausschlaggebend für den Entscheid des Parlaments, das Verbot im vergangenen Jahr aufzuheben. Das Argument lautet, ein Gesetz, das sich nicht konsequent durchsetzen lasse, untergrabe die Autorität der Polizei. Diese Alles-oder-nichts-Sicht steht jedoch im Widerspruch zur Realität in Chur, wo gelegentliche Kontrollen und sozialer Druck ausreichen. In der St. Galler Debatte stellt sich nun die Frage, ob die Stadt bereit ist, Mittel für eine Politik einzusetzen, die ebenso sehr auf die Mitwirkung der Bevölkerung wie auf die Präsenz der Polizei angewiesen ist.

Die Spaltung in St. Gallen spiegelt eine breitere grundsätzliche Debatte in der ganzen Schweiz wider. Während Chur auf finanzielle Strafen setzt, wählen andere grössere Städte den sanfteren Weg. Städte wie Zürich und Bern sowie ostschweizerische Gemeinden wie Wil und Rapperswil-Jona verzichten auf Bussen und setzen stattdessen auf «sanfte» Einflussnahme. Diese Gemeinden bauen ganz auf Kommunikation, gesellschaftliches Bewusstsein und freiwillige Rücksichtnahme.

In diesen Gebieten mit einem «sanften Ansatz» fordern Hinweistafeln Besucherinnen und Besucher höflich dazu auf, auf das Rauchen zu verzichten. Sie appellieren an den Gemeinschaftssinn statt ans Portemonnaie. Wer trotzdem raucht, wird daran erinnert, statt gebüsst. Diese Strategie erspart den Behörden die schwierige Aufgabe, Hunderte von Orten zu überwachen, überlässt die Einhaltung der Regeln aber vollständig dem guten Willen der Einzelnen. Die Initiative in St. Gallen lehnt dieses passive Modell ab. Wenn es um die Gesundheit der Kinder gehe, reiche Höflichkeit nicht aus, argumentiert sie. Es brauche verbindliche Regeln.

Ein politischer Showdown bahnt sich an. Nachdem die 1’010 Unterschriften für gültig erklärt wurden, ist das Stadtparlament St. Gallen gesetzlich verpflichtet, die Frage erneut zu beraten. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die das Verbot zuvor abgelehnt hatten, müssen sich nun mit einer mobilisierten Wählerschaft auseinandersetzen. Falls das Parlament keinen Konsens findet oder erneut versucht, das Verbot zu verhindern, dürfte der Entscheid letztlich nicht mehr in seiner Hand liegen.

Die Demokratie könnte bald an die Urne führen. Hält die Blockade im Parlament an, werden die Stimmberechtigten in St. Gallen das letzte Wort haben. Damit wird eine lokale Gesundheitsvorschrift zu einer Abstimmung über gesellschaftliche Werte. Entscheiden sich die Bürgerinnen und Bürger für das bewährte strikte Modell aus Chur oder teilen sie die praktischen Bedenken der Kritiker? Die kommenden Monate werden zeigen, ob St. Gallens Spielplätze ein umkämpftes Gebiet im Rauch bleiben oder zu einem geschützten Ort für die Kinder der Stadt werden.