Swatch verklagt Samsung wegen mutmasslicher Markenrechtsverletzung bei Smartwatches auf 170 Millionen Dollar

Eine gewaltige Summe von 170 Millionen Dollar steht auf dem Spiel, während der Schweizer Uhrenriese Swatch Group seinen Rechtsstreit mit dem Tech-Konzern Samsung in London zu Ende bringt. Dabei geht es um weit mehr als einen gewöhnlichen Streit zwischen Unternehmen: Es ist ein grundlegender Kampf um die Seele des Schweizer Designs im digitalen Zeitalter. Swatch fordert diese Schadenersatzsumme mit Nachdruck, nach einem jahrelangen Rechtsstreit, in dem der High Court und das Court of Appeal bereits zu seinen Gunsten entschieden haben. Der in Biel ansässige Konzern will nicht nachgeben und macht geltend, Samsung habe zugelassen, dass sich sein Galaxy App Store zu einem Marktplatz für «billige Kopien» ikonischer Schweizer Uhren entwickelt habe. Während die Techbranche oft schnell vorangeht und dabei Dinge kaputtmacht, zeigt Swatch, dass Schweizer Tradition nicht ohne eine massive finanzielle Abrechnung gebrochen wird. Das Gericht hat nun eine einzige, entscheidende Aufgabe: genau festzustellen, wie viel Samsung für die Verletzung des Ansehens von Marken wie Omega, Longines und Tissot bezahlen muss. Während die Schlussplädoyers diesen Freitag zu Ende gehen, richtet die globale Luxusgüterbranche ihren Blick auf London.

Mehr als 160'000 Downloads rechtsverletzender Zifferblätter sind auf die Märkte im Vereinigten Königreich und in der EU gelangt und haben die digitale Präsenz einiger der traditionsreichsten Schweizer Marken direkt konkurrenziert. Swatch nennt 26 konkrete digitale Zifferblätter, bei denen es sich nach ihrer Auffassung um offensichtliche Nachahmungen ihres exklusiven geistigen Eigentums handelt. Diese Apps ahmten nicht bloss die Ästhetik nach, sondern sollten auch den «Look and Feel» kopieren, den Schweizer Uhrenhersteller über Jahrhunderte perfektioniert haben. Zwischen Oktober 2015 und Februar 2019 verbreiteten sich diese digitalen Klone im Samsung-Ökosystem. Laut Swatch führte dies zu einer systematischen Aushöhlung des Markenwerts. Der hier geschaffene Rechtspräzedenzfall hat weitreichende Bedeutung. Das britische Court of Appeal hat Samsungs wichtigste Verteidigung bereits verworfen, wonach Drittentwickler verantwortlich seien. Es entschied, dass der Plattformbetreiber für die Inhalte, die er hostet und mit denen er Geld verdient, verantwortlich ist. Damit sendet das Gericht eine klare und verbindliche Botschaft ins Silicon Valley: Wer rechtsverletzende Inhalte hostet, kann sich damit nicht vor den strengen Anforderungen des Markenrechts schützen. Für Swatch geht es nicht nur um entgangene Einnahmen, sondern darum, der Vermarktung Schweizer Spitzenleistungen als blosse Ware Einhalt zu gebieten.

Das Rechtsteam von Samsung wehrt sich und bezeichnet die Forderung von 170 Millionen Dollar als «übertrieben» und «realitätsfern». Der südkoreanische Konzern argumentiert, Swatch habe keinen konkreten Schaden erlitten und Samsung habe aus der Präsenz dieser Drittanbieter-Apps keinen bedeutenden Nutzen gezogen. Im Gerichtssaal prallen damit zwei Positionen aufeinander: Ein Luxuskonzern verteidigt den immateriellen Wert seiner «Aura», während ein Tech-Riese konkrete Belege für entgangene Verkäufe verlangt. Samsungs Verteidigung stützt sich auf die Argumentation, dass der Download eines digitalen Zifferblatts nicht mit dem entgangenen Verkauf einer physischen Luxusuhre gleichzusetzen sei. Swatchs entschlossenes Vorgehen deutet jedoch darauf hin, dass das Unternehmen den digitalen Raum als neue Grenze des Markenwerts betrachtet. Samsung versucht, die Auswirkungen herunterzuspielen. Die Höhe des geforderten Schadenersatzes zeigt jedoch, dass Swatch Tech-Unternehmen, die Schweizer Designs ins Auge fassen, abschrecken will. Die Spannung ist spürbar, während beide Seiten darüber streiten, wie geistiges Eigentum in einer Welt zu bewerten ist, in der die Grenze zwischen physischem und digitalem Luxus zunehmend verschwimmt.

Die Auswirkungen des Londoner Urteils werden weit über die Themse hinaus zu spüren sein, denn in den Vereinigten Staaten warten parallele Klagen den Entscheid im Vereinigten Königreich ab. Der Fall ist ein wichtiger Gradmesser für die gesamte Uhrenbranche. Sollte Swatch einen bedeutenden Teil der 170 Millionen Dollar zugesprochen erhalten, könnte dies eine Klagewelle anderer Luxusmarken auslösen, die ihre Designs vor digitalen Eingriffen schützen wollen. Der Ausgang des Verfahrens wird die weltweiten Pflichten von App-Store-Betreibern neu definieren. Für die Schweiz ist dies ein Moment des nationalen Wirtschaftsstolzes. Die Schweizer Uhrenindustrie ist weiterhin eine tragende Säule der Schweizer Exportwirtschaft. Ihr Fortbestand im 21. Jahrhundert hängt davon ab, ob sie ihre Markenrechte auch im virtuellen Raum durchsetzen kann. Das endgültige Urteil, das in den kommenden Monaten erwartet wird, dürfte die Spielregeln zwischen traditioneller Handwerkskunst und tragbarer Technologie für das nächste Jahrzehnt festlegen. Die Botschaft aus Biel ist unmissverständlich: Schweizer Zeit gibt es nicht gratis, und die Verletzung von Markenrechten dürfte bald sehr teuer werden.