Schweizer Armee
Schweizer Öffentlichkeit zweifelt an Verteidigungsbereitschaft und befürwortet laut neuer Umfrage engere Beziehungen zur NATO
Eine neue Umfrage zeigt, dass ein beträchtlicher Teil der Schweizer Bevölkerung an den Verteidigungsfähigkeiten des Landes gegenüber modernen Bedrohungen zweifelt. Ein möglicher Wandel in der Haltung zur Neutralität zeichnet sich ab: Eine Mehrheit befürwortet inzwischen eine engere Sicherheitskooperation mit der NATO und den europäischen Nachbarstaaten.
Erstaunliche drei Viertel der Schweizer Bevölkerung glauben inzwischen, dass die Bundesbehörden bei der Landesverteidigung nicht wachsam genug sind. Die jüngste Umfrage zum «Chancenbarometer» des Forschungsinstituts Sotomo erschüttert den lang gehegten Mythos der uneinnehmbaren «Festung Schweiz». Die Daten sind eindeutig: Über 75 % der 5'249 Befragten bezweifeln, dass die Schweizer Behörden ausreichend darauf vorbereitet sind, das komplexe Geflecht konventioneller und hybrider Bedrohungen zu bewältigen, dem der Kontinent heute ausgesetzt ist.
Das ist nicht bloss Skepsis, sondern ein Misstrauensvotum gegen den Status quo. Die Schweizer Bevölkerung ist zwar nicht in Panik, doch der Bericht beschreibt ihre Stimmung als «nüchtern». Sie sieht die geopolitischen Gewitterwolken am Horizont aufziehen und erkennt, dass der aktuelle Schutzschirm des Bundesrats voller Löcher ist. Das romantisierte Bild des Schweizer Igels, stachelig und in der Isolation sicher, ist der ernüchternden Erkenntnis gewichen, dass moderne Kriegsführung keine Grenzen achtet, schon gar nicht die neutraler Staaten.
Forderung nach einer stärkeren Ausrichtung auf die NATO
In einem historischen Wandel, der noch vor einem Jahrzehnt undenkbar gewesen wäre, fordert eine klare Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer eine stärkere Zusammenarbeit mit der NATO. Die Umfrageergebnisse senden eine deutliche Botschaft nach Bern: In den Augen der Bevölkerung ist die Ära einer starren, alleinstehenden Neutralität praktisch vorbei. Mehr als zwei Drittel der Befragten, ein klares Mandat, verlangen eine engere sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarstaaten.
Dieser starke Zuwachs an Unterstützung für Bündnisse deutet darauf hin, dass die Schweizer Öffentlichkeit pragmatisch neu beurteilt, was Neutralität im 21. Jahrhundert bedeutet. Es geht nicht mehr darum, allein dazustehen, sondern sicher zu sein. Die Umfrage zeigt, dass die Wählerschaft eine «starre Auslegung der Neutralität» offen infrage stellt. Die Bevölkerung signalisiert, dass sie den Sicherheitsschirm der westlichen Zusammenarbeit der Verwundbarkeit der Isolation vorzieht. Das setzt die politischen Entscheidungsträger stark unter Druck, die Interoperabilität mit den NATO-Streitkräften rasch zu verbessern und die Verteidigungsabkommen mit europäischen Partnern zu vertiefen.
Mehr Mittel für die Armee
Geld spricht, und die Schweizer Öffentlichkeit ist endlich bereit, für Sicherheit zu bezahlen. Gemäss der Denkfabrik Strategiedialog21 befürwortet inzwischen eine Mehrheit der Bevölkerung, das Armeebudget bis 2030 auf 2 % des Bruttoinlandprodukts (BIP) zu erhöhen. Diese Zahl ist entscheidend: Sie entspricht dem Ausgabenziel für NATO-Mitglieder und deutet darauf hin, dass die Schweizer Bevölkerung will, dass ihre Armee ebenso leistungsfähig und gut finanziert ist wie die Streitkräfte ihrer Partner im Atlantischen Bündnis.
Diese Bereitschaft, die nationale Kasse zu öffnen, ist eine dramatische Abkehr von Jahren der Sparpolitik und Kürzungen bei der Verteidigung. Die Bevölkerung versteht, dass die Modernisierung der Streitkräfte zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen, von Cyberkriegsführung und Drohnenangriffen finanzielle Mittel erfordert, nicht nur Wehrpflichtige. Die Forderung ist klar: das Militär modernisieren, die Soldatinnen und Soldaten ausrüsten und bei der Sicherheit des Landes nicht jeden Rappen zweimal umdrehen. Die politische Debatte hat sich von «Können wir uns die Modernisierung leisten?» zu «Können wir es uns leisten, sie nicht vorzunehmen?» verschoben.
Europäische Werte statt amerikanischen Einflusses
Die Schweizerinnen und Schweizer blicken zwar nach aussen, richten ihren Blick aber gezielt auf Brüssel und Berlin, nicht auf Washington. Die Umfrage zeigt eine deutliche Kluft bei der Übereinstimmung der Werte: Überwältigende vier von fünf Befragten, also über 80 %, identifizieren sich mit den Werten West-, Mittel- und Nordeuropas. Im deutlichen Gegensatz dazu sehen nur 44 % eine «ziemlich grosse» Übereinstimmung mit den Grundwerten der Vereinigten Staaten.
Diese kulturelle und politische Ausrichtung festigt die Identität der Schweiz als zutiefst europäisches Land, trotz ihrer Nichtmitgliedschaft in der EU. Die Daten legen nahe, dass die Schweizerinnen und Schweizer zwar die mit der NATO verbundene Sicherheitsarchitektur wünschen, ihr ideologisches Herz aber im Takt des Kontinents schlägt und nicht im Takt der Supermacht jenseits des Atlantiks. Ausserhalb Europas erreicht nur Australien eine Übereinstimmung von über 50 %, was die besondere Distanz zu den amerikanischen Werten zusätzlich unterstreicht. Während die Schweiz in dieser neuen Ära der Verteidigungszusammenarbeit ihren Weg sucht, dürfte sie der Interoperabilität mit Europa und Partnerschaften, die diese tief verwurzelte Werteübereinstimmung widerspiegeln, Vorrang geben.