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Swiss Observer

Schweiz stellt sich auf schwierige COP31-Verhandlungen ein

In der zweiten Woche der COP31 in Antalya erwartet die Schweiz schwierige Verhandlungen, wenn Ministerinnen und Minister anreisen, um ungelöste Differenzen zwischen den teilnehmenden Staaten anzugehen. Der Schweizer Umweltminister Albert Rösti soll teilnehmen.

Schweiz stellt sich auf schwierige COP31-Verhandlungen ein
AISWI swissinfo.ch

Die COP31 tritt in Antalya in ihre entscheidende politische Phase ein. Die erste Woche der Klimakonferenz der Vereinten Nationen, die vom 9. bis 20. November in der Türkei stattfindet, war grösstenteils technischen Gesprächen unter Fachleuten gewidmet. Nun reisen Ministerinnen und Minister der teilnehmenden Länder an und bringen die politischen Positionen ihrer Regierungen an den Verhandlungstisch.

Dieser Wechsel ist für die Schweiz von Bedeutung, denn die Delegierten müssen trotz unterschiedlicher Anliegen der Staaten die Gespräche in einen gemeinsamen Beschluss überführen. Der Leiter der Schweizer Delegation, Felix Wertli, sagt, die Bereitschaft zur Zusammenarbeit sei vorhanden, doch die entscheidende Arbeit stehe noch bevor. Er erwartet in der zweiten Woche schwierige und intensive Verhandlungen.

Die Schweizer Delegation bereitet sich auf eine Phase vor, in der politische Meinungsverschiedenheiten voraussichtlich deutlicher zutage treten werden. Auch Umweltminister Albert Rösti soll teilnehmen. Seine Teilnahme bringt die Schweizer Regierung unmittelbar in die Ministerphase ein, während die Delegierten nach einer gemeinsamen Grundlage suchen.

Ministerinnen und Minister an den Verhandlungstisch bringen

Die Verhandlungen verlagern sich von der Ausarbeitung auf Fachebene hin zu politischen Entscheidungen. In der ersten Woche konzentrierten sich die Gespräche vor allem auf technische Fragen. In der zweiten Woche werden Ministerinnen und Minister voraussichtlich gemeinsam mit Vertretungen der teilnehmenden Länder an den Gesprächen teilnehmen und so die Positionen ihrer Regierungen in den Prozess einbringen.

Wertli sagt, dieser Wechsel werde dazu beitragen, die wichtigsten Streitpunkte zu erkennen. Die Aufgabe bestehe, wie er es beschreibt, darin, die verschiedenen Anliegen der Staaten in einem gemeinsamen Beschluss zusammenzuführen. Dafür müssen die Verhandelnden konkurrierende Prioritäten auf einer höheren politischen Ebene miteinander vereinbaren, nachdem die Fachleute die Grundlagen erarbeitet haben.

Der Leiter der Schweizer Delegation hat die bevorstehenden Gespräche als «schwierig und intensiv» bezeichnet. Seine Einschätzung spiegelt die Herausforderung wider, Formulierungen zu finden, denen die teilnehmenden Staaten gemeinsam zustimmen können. Die Ankunft der Ministerinnen und Minister ist ein wichtiger Moment der Konferenz: Sie werden dazu beitragen, die Positionen der Regierungen zu bestimmen, während die Bemühungen um ein gemeinsames Ergebnis voranschreiten.

Bestehende Verpflichtungen der Schweiz verteidigen

Die erklärte Priorität der Schweiz ist es, bereits eingegangene Verpflichtungen zu verteidigen. Vor der Eröffnung der COP31 erklärte die Schweizer Delegation, sie wolle die bestehenden Klimaverpflichtungen in den Verhandlungen schützen. Damit haben ihre Vertreterinnen und Vertreter einen klaren Schwerpunkt, während die Staaten daran arbeiten, ihre Anliegen miteinander zu vereinbaren und einen gemeinsamen Beschluss zu fassen.

Wertli, der die Schweizer Delegation leitet, hat sowohl die Bereitschaft zur Zusammenarbeit als auch die Schwierigkeit der bevorstehenden Aufgabe betont. Seine Aussagen verweisen auf den Spagat, vor dem die Schweizer Verhandelnden stehen: Sie wollen die Verpflichtungen, die sie für wichtig halten, beibehalten und zugleich an Bemühungen mitwirken, eine für andere Länder akzeptable Formulierung zu finden.

In der zweiten Woche wird dieser Ansatz in Gesprächen auf die Probe gestellt, die von den politischen Positionen der Ministerinnen und Minister geprägt sind. Die Schweizer Delegation will sicherstellen, dass die Konferenz Fortschritte erzielt, und zugleich die bestehenden Verpflichtungen verteidigen, die sie als Priorität bezeichnet hat. Diese Positionen werden in die Gespräche eingebracht, die über den technischen Austausch der ersten Woche hinausgehen.

Rösti in die Ministergespräche einbeziehen

Albert Rösti soll nach Antalya reisen, wenn die Gespräche in ihre Ministerwoche eintreten. Die Teilnahme des Schweizer Umweltministers bringt die Schweizer Regierung in jene Phase ein, in der die politischen Positionen die wichtigsten Meinungsverschiedenheiten zwischen den Staaten voraussichtlich deutlicher hervortreten lassen. Er stösst zu einem Prozess, der mit technischen Verhandlungen unter Fachleuten begonnen hat und nun vor der Herausforderung steht, einen gemeinsamen Beschluss zu erreichen.

An der COP31 wird auch die Elektrifizierung als Lösung für den Klimawandel behandelt, ein Thema, das als wichtiger Schwerpunkt des Gipfels bezeichnet wurde. Diese breitere Agenda steht neben der Priorität der Schweizer Delegation, bestehende Verpflichtungen zu verteidigen. Die Staaten müssen diese Anliegen in eine gemeinsame Diskussion einbringen.

Für die Schweiz besteht die unmittelbare Herausforderung darin, ihre Position zu vertreten und zugleich mit den anderen Teilnehmenden auf Fortschritte hinzuarbeiten. Wertli sagte, die zweite Woche werde schwierig und intensiv. Die bevorstehenden Gespräche auf Ministerebene werden zeigen, wie die teilnehmenden Regierungen die Aufgabe angehen, ihre Anliegen miteinander zu vereinbaren.