Schweizer Parlament verbietet Einweg-Vapes

Das Schweizer Parlament hat ein landesweites Verbot von Einweg-E-Zigaretten beschlossen. Damit reagiert es auf zunehmende Gesundheits- und Umweltbedenken. Auf die frühere Zustimmung des Nationalrats im Jahr 2024 folgte die entscheidende Abstimmung im Ständerat. Damit zeichnet sich ein grundlegender Wandel im Umgang der Schweiz mit Vaping-Produkten ab. Das Verbot betrifft Einweg-E-Zigaretten, die seit 2020 auf dem Schweizer Markt erhältlich sind. Anlass sind die wachsenden Sorgen über Nikotinabhängigkeit bei Jugendlichen und die Umweltbelastung durch Abfall.

Hauptgrund für das Verbot ist der alarmierende Anstieg des Vapings bei Jugendlichen. Diese Produkte ziehen mit ihren oft farbenfrohen Designs und attraktiven Geschmacksrichtungen besonders Jugendliche und Kinder vor der Pubertät an. Gesundheitsexpertinnen und -experten äussern Bedenken wegen des hohen Nikotingehalts dieser Geräte, der den gesetzlichen Grenzwert von 20 mg/ml überschreiten kann. Das entspricht mehreren Hundert Zigarettenzügen. Nikotinsalze sind zwar nicht gefährlicher als herkömmliches Nikotin, bergen aber ein erhöhtes Abhängigkeitsrisiko, besonders für junge Nutzerinnen und Nutzer.

Umweltbedenken spielten im Entscheidungsprozess eine entscheidende Rolle. Einweg-Vapes tragen erheblich zur Elektroschrottmenge bei. Ihre Batterien für den einmaligen Gebrauch und Kunststoffteile stellen besondere Herausforderungen für die fachgerechte Entsorgung dar. Die Sozialdemokratin Flavia Wasserfallen wies auf diese Folgen für die Umwelt hin und merkte an, dass viele Geräte unsachgemäss entsorgt werden und dadurch die Umwelt langfristig schädigen.

Der Weg zum Verbot stiess auf Widerstand, insbesondere beim Bundesrat und bei rechten Parteien. Die Schweizerische Volkspartei und die meisten Mitte-rechts-Parlamentarierinnen und -Parlamentarier der FDP.Die Liberalen lehnten den Vorstoss ab. Sie wandten sich gegen technische Handelshemmnisse. Hannes Germann von der Schweizerischen Volkspartei plädierte für Pragmatismus und sagte, die Schweiz solle nicht im Alleingang handeln. Trotz dieses Widerstands stimmte der Ständerat dem Verbot mit 19 zu 11 Stimmen zu. Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider räumte ein, dass das Problem schwerwiegend sei.

Der Entscheid der Schweiz entspricht einem zunehmenden internationalen Trend. Ähnliche Massnahmen wurden bereits in Frankreich und im Vereinigten Königreich ergriffen. Mehrere Schweizer Kantone, darunter das Wallis und der Jura, hatten bereits Schritte zur Einschränkung dieser Produkte unternommen. Die Gesundheitsministerin merkte an, alternative Massnahmen wie Steueranpassungen würden nicht dieselbe Wirkung erzielen wie ein vollständiges Verbot. Mit diesem Entscheid gehört die Schweiz zu den führenden europäischen Ländern, die entschlossen gegen die zunehmenden Sorgen über Vaping bei Jugendlichen und die Umweltbelastung durch Abfall vorgehen.