Schweizer Einbürgerung wegen «mangelnder Freundschaften» sorgt für Debatte

Zwanzig Jahre Wohnsitz, ein einwandfreier Strafregisterauszug und finanzielle Unabhängigkeit reichten nicht aus. In einem eindrücklichen Beispiel lokaler Bürokratiemacht wurde Ronny van Unen, 72, und Saskia Scheltes, 64, das Schweizer Bürgerrecht verweigert. Der Entscheid erschüttert die Expat-Gemeinschaft. Obwohl das niederländische Paar die Schweiz seit zwei Jahrzehnten sein Zuhause nennt und den lokalen deutschen Dialekt spricht, wurde sein Einbürgerungsgesuch mit einer Ablehnung beschieden, die jeder Logik zu widersprechen scheint.

Auf den ersten Blick wirkt ihr Profil wie das von «Musterschweizerinnen und Musterschweizern». Sie beziehen nach eigenen Angaben keine Sozialhilfe und halten sich strikt an das Gesetz. Dennoch fällte die Einbürgerungskommission von Unteriberg im Kanton Schwyz ein vernichtendes Urteil: Das Paar sei nicht ausreichend «integriert». Dieser Entscheid verdeutlicht einen zentralen Konflikt im Schweizer System, in dem die Erfüllung der bundesrechtlichen Voraussetzungen häufig mit dem subjektiven Urteil vor Ort kollidiert. Die Botschaft ist klar und beunruhigend: Man kann sich ein Vierteljahrhundert lang an alle Regeln halten und von seinen Nachbarinnen und Nachbarn dennoch als aussenstehend betrachtet werden.

Die Begründung für die Ablehnung grenzt ans Surreale. Der Unteriberger Gemeindepräsident Ruedi Keller, eine wichtige Stimme in der Einbürgerungskommission, sagte unverblümt: «Wir hatten den Eindruck, dass sie sich nicht wirklich mit der Schweiz identifizieren.» Der zentrale Vorwurf? Dem Paar fehlten angeblich genügend Freundinnen, Freunde und Bekannte im Dorf.

Diese Behauptung steht in krassem Gegensatz zu den Tatsachen. Van Unen ist aktives Mitglied des Schweizer Alpen-Clubs, einer Institution, die so schweizerisch ist wie das Fondue, und macht im örtlichen Flugverein mit. Doch diese Bemühungen wurden nicht gewürdigt. Die Kommission argumentierte, das Paar engagiere sich nicht ausreichend im gesellschaftlichen Leben und sei über die Gemeindepolitik zu wenig informiert. Das wirft für alle ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner eine beunruhigende Frage auf: Ist die Einbürgerung jetzt ein Beliebtheitswettbewerb? Wenn ein Gemeindepräsident einer Person, die seit 20 Jahren hier lebt, aufgrund eines subjektiven «Eindrucks» von ihrem sozialen Umfeld die Einbürgerung verweigern kann, ist das Verfahren nicht mehr bloss administrativ, sondern zutiefst persönlich.

Der Fall Unteriberg ist schockierend, aber keineswegs ein Einzelfall. Die Schweiz kann auf eine wachsende Zahl von Fällen verweisen, in denen Einbürgerungsgesuche aus Gründen abgelehnt wurden, die objektiv willkürlich erscheinen. Der «Freundschaftstest» reiht sich in eine lange Liste bizarrer Ablehnungen ein, die den grossen Handlungsspielraum der Schweizer Gemeinden offenlegen.

Man denke an den berüchtigten Fall in Buchs im Aargau, in dem einer türkischen Frau, die alle formellen Voraussetzungen erfüllte, die Einbürgerung verweigert wurde. Ihr Vergehen? Sie kaufte bei Aldi und Migros ein, statt die örtlichen Dorfläden zu unterstützen, eine Entscheidung, die die Kommission als mangelnde Integration bezeichnete. Ebenso wurden die Hoffnungen eines Mannes aus Kap Verde auf die Schweizer Staatsbürgerschaft zunichtegemacht, weil er an einem eisigen Morgen seine Windschutzscheibe nicht vollständig enteist hatte. Das sind keine urbanen Legenden, sondern dokumentierte Verwaltungsentscheide. Diese Präzedenzfälle deuten auf ein System hin, in dem «Integration» ein bewegliches Ziel ist, das weniger durch das Gesetz als durch die Launen lokaler Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger definiert wird.

Van Unen und Scheltes wollen dieses Urteil nicht einfach hinnehmen und ziehen ihren Fall nun vor das Verwaltungsgericht des Kantons. Bei diesem Rechtsstreit geht es um mehr als zwei Pässe: Er stellt die Frage, was es überhaupt bedeutet, Schweizerin oder Schweizer zu sein. Sollte das Gericht den Entscheid der Gemeinde bestätigen, würde es einen Präzedenzfall schaffen, wonach soziale Zurückhaltung ein Grund für den Ausschluss ist.

Die Debatte ist besonders aufgeladen, weil es in der Schweiz notorisch schwierig ist, soziale Kontakte zu knüpfen. Leserinnen und Leser von The Local bezeichnen das Land häufig als einen der schwierigsten Orte, um Freundschaften zu schliessen. Wenn Behörden Gesuchstellende wegen eines «Mangels an Freunden» bestrafen, obwohl die Kultur für ihre Privatsphäre und Zurückhaltung bekannt ist, schaffen sie womöglich einen unerfüllbaren Massstab. Während der Fall vor Gericht kommt, werden Tausende langjähriger Einwohnerinnen und Einwohner die Entwicklung genau verfolgen und sich fragen, ob eines Tages auch ihre eigenen sozialen Kontakte als Beweismittel gegen sie verwendet werden.