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Swiss Observer

Jemenitische Stammesführer lancieren mit Schweizer Unterstützung Kodex zum Schutz der Zivilbevölkerung

Rund 100 jemenitische Stammesführerinnen und Stammesführer haben bei den Vereinten Nationen in Genf einen Ehrenkodex lanciert und sich verpflichtet, Zivilpersonen zu schützen und während Konflikten den humanitären Zugang aufrechtzuerhalten. Die Schweiz unterstützt die Initiative, die laut den Organisatoren bereits von knapp 5’000 jemenitischen Würdenträgerinnen und Würdenträgern unterstützt wird.

Jemenitische Stammesführer lancieren mit Schweizer Unterstützung Kodex zum Schutz der Zivilbevölkerung
AISWI swissinfo.ch

Rund 100 jemenitische Stammesführerinnen und Stammesführer versammelten sich am Donnerstag im Palais des Nations, um einen Kodex zu lancieren, mit dem sie sich verpflichten, Zivilpersonen zu schützen und während Konflikten den humanitären Zugang zu gewährleisten. Die Veranstaltung in Genf brachte eine lokal entwickelte Initiative vor die Gemeinschaft der Vereinten Nationen, während sich die Kämpfe im Jemen erneut verschärft haben.

Die Führungspersönlichkeiten erklärten, der Kodex sei aus zweijährigen Konsultationen und Dialogen zwischen Stammesvertreterinnen und Stammesvertretern aus verschiedenen Landesteilen hervorgegangen. Knapp 5’000 jemenitische Würdenträgerinnen und Würdenträger hätten ihre Unterstützung bereits zugesagt, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten mit.

Die Stämme im Jemen verfügen über Traditionen und Werte, die der Kodex in Verhaltensregeln übertragen soll. Seine Verpflichtungen konzentrieren sich auf den Schutz der Zivilbevölkerung, die Erleichterung humanitärer Hilfe und eine stärkere Rechenschaftspflicht der Konfliktparteien. Mit der Lancierung erhalten diese Zusagen eine internationale Plattform in Genf, während ihre Umsetzung in den jemenitischen Gemeinschaften verankert bleibt.

Stammeswerte in Regeln überführen

Der Kodex überführt den Schutz der Zivilbevölkerung und den humanitären Zugang in gemeinsame Verhaltensregeln, die in den Stammestraditionen des Jemen verankert sind. Zu den darin festgehaltenen Verpflichtungen gehören der Schutz der Zivilbevölkerung während Konflikten, die Erleichterung der Hilfslieferungen und eine stärkere Rechenschaftspflicht der beteiligten Parteien.

Laut den Organisatoren hängt die Initiative von lokalen Überwachungs- und Vermittlungsmechanismen ab. Damit stehen die Stammesgemeinschaften bei der Umsetzung des Kodex im Zentrum, statt dass die Lancierung in Genf als Abschluss des Prozesses verstanden wird. Der Kodex wurde von Jemenitinnen und Jemeniten erarbeitet und von der in Genf ansässigen Organisation für Sicherheitssektorreform DCAF organisiert.

Die knapp 5’000 Würdenträgerinnen und Würdenträger, die ihre Unterstützung zugesagt haben, verleihen der Initiative eine breite erklärte Unterstützungsbasis. Der praktische Zweck des Kodex ist klar: Verhaltensregeln festlegen, für die sich Stammesführerinnen und Stammesführer vor Ort einsetzen können, und zugleich Möglichkeiten schaffen, die Einhaltung der Verpflichtungen zu überwachen und Streitigkeiten zu vermitteln. Das EDA erklärt, internationale Akteure sollten sich neben DCAF an der Umsetzung beteiligen.

Jemenitisch geführte Umsetzung unterstützen

Die Schweiz unterstützt die Aktivitäten von DCAF im Jemen seit 2022 und verknüpft diese Unterstützung mit Friedensförderung, dem humanitären Völkerrecht und Guten Diensten. Staatssekretär Alexandre Fasel nahm am Treffen in Genf teil. Er würdigte das Engagement der jemenitischen Stammesführerinnen und Stammesführer und rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, bei der Umsetzung des Kodex zu helfen.

DCAF organisierte die Veranstaltung gemeinsam mit jemenitischen Partnern. Dass die Initiative durch Konsultationen zwischen Führungspersönlichkeiten aus verschiedenen Regionen entwickelt wurde, gibt der Schweiz eine unterstützende Rolle in einem von Jemenitinnen und Jemeniten konzipierten und vorangetriebenen Prozess. Das EDA erklärt, die Umsetzung solle DCAF einbeziehen, und ruft zu breiterer internationaler Unterstützung auf.

Auch Tatiana Valovaya, Generaldirektorin der UNO in Genf, würdigte die Rolle lokaler Initiativen. «Lokal verankerte Initiativen wie diese können politische Bemühungen nicht ersetzen, aber sie können einen wichtigen Beitrag leisten, indem sie Vertrauen aufbauen und die Grundlagen stärken, auf denen ein dauerhafter Frieden beruht», sagte sie. Ihre Äusserungen verorten den Kodex im Verhältnis zu umfassenderen politischen Bemühungen und heben zugleich den möglichen Beitrag des Vertrauensaufbaus hervor.

Verpflichtungen im Konflikt umsetzen

Laut der Darstellung am Treffen in Genf ist der Jemen nach vier Jahren relativer Ruhe erneut in einen Krieg gestürzt. Der Konflikt wurde durch die breiteren Kämpfe im Nahen Osten angeheizt. Im September verschärften sich die Feindseligkeiten mit einer Offensive proiranischer Huthi-Kämpfer im Westen des Jemen.

Vor diesem Hintergrund sind die Verpflichtungen des Kodex zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Gewährleistung des Zugangs für Hilfsgüter unmittelbar relevant. Die Organisatoren haben einen Rahmen mit lokalen Überwachungs- und Vermittlungsmechanismen vorgelegt. Valovaya warnte zugleich, dass Initiativen dieser Art politische Bemühungen nicht ersetzen können. Sie sagte, diese könnten dazu beitragen, Vertrauen aufzubauen und die Grundlagen für einen dauerhaften Frieden zu stärken.

Für die Schweiz führt die Lancierung in Genf eine Politik der Unterstützung von Friedensförderung, humanitärem Völkerrecht und Guten Diensten im Jemen fort. Als nächsten Schritt nennt das EDA die Umsetzung, zu der DCAF und die internationale Gemeinschaft beitragen sollen. Die erklärten Ziele des Kodex hängen nun von den lokalen Mechanismen und der Vermittlung ab, die laut seinen Urheberinnen und Urhebern seine Grundlage bilden sollen.