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Swiss Observer

Schweiz erwägt wegen Druck auf Treibstoffversorgung Tempo 80 auf Autobahnen

Die Schweiz erwägt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h auf Autobahnen, da die Treibstoffversorgung wegen des niedrigen Rheinwasserstands und der Auswirkungen des Kriegs im Nahen Osten unter Druck gerät. Der Bund hat zudem auf Pflichtlager zurückgegriffen, um die Versorgung aufrechtzuerhalten.

Schweiz erwägt wegen Druck auf Treibstoffversorgung Tempo 80 auf Autobahnen
AILe News

Die Treibstoffversorgung steht unter Druck, und Bern prüft eine Massnahme, mit der sich die Geschwindigkeit auf Autobahnen rasch senken liesse. Der Bund erwägt eine Begrenzung auf 80 km/h, um Treibstoff zu sparen, da der niedrige Rheinwasserstand die Lieferungen einschränkt und der Krieg im Nahen Osten die Versorgung zusätzlich belastet. Der Vorschlag ist eine Notfallmassnahme und keine unmittelbar bevorstehende Änderung für Schweizer Autofahrerinnen und Autofahrer. Der Bund erklärt, er würde die Begrenzung nur dann erwägen, wenn ein erheblicher Teil der Pflichtlager aufgebraucht wäre und freiwillige Einsparungen nicht ausreichten. Laut dem Bundesamt könnte der Bundesrat die Massnahme rasch einführen. Vorerst sind sich Bund und Transportbranche einig, dass die Schweiz zwar unter Druck steht, aber keinen akuten Treibstoffmangel hat. Pflichtlager tragen bereits zur Aufrechterhaltung der Versorgung bei: Seit September hat der Bund kleine Mengen freigegeben, darunter 4 % der Dieselreserven in der vergangenen Woche. Die Debatte um die Geschwindigkeitsbegrenzung verlagert das Versorgungsrisiko auf die Autobahn, während die Schweiz weiterhin über andere Wege Treibstoff erhält.

Die Routen der Treibstoffversorgung

Der Rhein ist eine wichtige Route für Benzin und Heizöl, die in die Schweiz gelangen. Normalerweise transportieren Lastkähne diese Treibstoffe von Rotterdam über Basel, doch der anhaltend niedrige Wasserstand hat die Lieferungen stark eingeschränkt. Die Störung ist bedeutsam, weil die Schweiz auf mehrere Verkehrswege angewiesen ist, um die Versorgung aufrechtzuerhalten. Rohöl aus den Vereinigten Staaten kommt auf dem Seeweg nach Marseille und gelangt anschliessend per Pipeline zur Raffinerie Cressier im Kanton Neuenburg. Mit der Bahn wird Benzin und Diesel aus Raffinerien transportiert, darunter aus Ingolstadt in Deutschland. Diese Alternativen sind weiterhin verfügbar, doch weitere Störungen könnten zu erheblichen Engpässen führen. Besonders schwerwiegend wäre ein mehrwöchiger Ausfall einer Pipeline. In der vergangenen Woche überschwemmten heftige Regenfälle im Süden Frankreichs Pumpstationen und unterbrachen den Pipelinebetrieb kurzzeitig. Diese Unterbrechung zeigt, dass Versorgungsengpässe auch ausserhalb der Rheinroute entstehen können. Die Kombination aus Lieferungen per Schiff, Pipeline und Bahn bietet der Schweiz verschiedene Möglichkeiten, Treibstoff einzuführen, macht die Versorgung aber zugleich anfällig für Transportausfälle und schwierige Bedingungen auf wichtigen Routen.

Pflichtlager und ein langsameres Autobahntempo abwägen

Pflichtlager sollen Versorgungsunterbrüche überbrücken, und der Bund hat begonnen, darauf zurückzugreifen. Die Schweiz verfügt über Lagerbestände an Diesel, Benzin, Kerosin und Heizöl. Seit September haben die Behörden kleine Mengen freigegeben, darunter 4 % der Dieselreserven in der vergangenen Woche. Der Bund knüpft eine mögliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen daran, wie stark die Pflichtlager beansprucht wurden: Eine Begrenzung auf 80 km/h würde nur erwogen, wenn ein erheblicher Teil der Reserven aufgebraucht wäre und freiwillige Einsparungen nicht ausreichten. Der Transportunternehmer und Nationalrat Benjamin Giezendanner von der SVP/UDC spricht sich dagegen aus, die Massnahme zum jetzigen Zeitpunkt einzuführen. Er argumentiert, die Lagerbestände seien nach wie vor reichlich und würden mehr als 24 Monate reichen, wenn die Schweiz sie im aktuellen Tempo weiter abbauen würde. Giezendanner sagt zudem, viele Autofahrerinnen und Autofahrer seien bereits langsamer als die übliche Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h auf Autobahnen unterwegs. Er räumt ein, dass der Bund längerfristige Möglichkeiten prüfen müsse, sieht aber wenig Grund, jetzt über eine Begrenzung auf 80 km/h zu diskutieren. Im Zentrum der Debatte stehen somit die Höhe der Reserven, freiwillige Massnahmen und das Risiko weiterer Versorgungsunterbrüche.

Auslöser für mögliche Massnahmen im Blick behalten

Der Vorschlag würde das Reisen für Autofahrerinnen und Autofahrer nur dann beeinflussen, wenn sich die Versorgungslage verschlechtert. Gemäss den vom Bund genannten Bedingungen müssten die Pflichtlager erheblich beansprucht worden sein und freiwillige Einsparungen nicht ausreichen. Der Bundesrat könnte rasch handeln, falls er eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h auf Autobahnen für nötig hielte. Ob auch für Elektrofahrzeuge eine tiefere Höchstgeschwindigkeit gelten würde, ist in der Debatte noch offen. Eine Ausnahme für sie würde ein klares Zeichen für die Vorteile der Elektromobilität setzen, heisst es im Bericht. Für Autofahrerinnen und Autofahrer ist die unmittelbare Lage weniger dramatisch: Die Versorgung steht unter Druck, aber in der Schweiz herrscht kein akuter Treibstoffmangel. Der Bund greift auf Pflichtlager zurück und beobachtet die Störungen der Rheinlieferungen sowie anderer Versorgungswege. Giezendanners Einschätzung, dass die Lagerbestände beim aktuellen Abbau mehr als 24 Monate reichen könnten, ist eine Sichtweise auf die Reserven. Die Behörden halten die Geschwindigkeitsbegrenzung unterdessen als mögliches Instrument bereit, falls sich die Lage verschlechtert. Die Massnahme wird geprüft, aber nicht eingeführt. Ob sie zum Einsatz kommt, hängt davon ab, wie sich die Versorgung und die freiwilligen Einsparungen entwickeln.