Cassis’ Nordkoreareise stellt die diplomatische Rolle der Schweiz auf die Probe

Ignazio Cassis’ Ankunft in Pjöngjang rückte den diplomatischen Kanal der Schweiz zu Nordkorea wieder ins öffentliche Bewusstsein. Der Aussenminister reiste am 29. Oktober in die nordkoreanische Hauptstadt und traf dort seinen Amtskollegen Choe Son Hui. Sie sprachen über die Wiederherstellung der politischen Beziehungen und einen regelmässigen Dialog. Auf seinem dreitägigen Programm stand auch Südkorea. Damit rückte die Reise die langjährigen Bemühungen der Schweiz zur Unterstützung des Friedens auf der Halbinsel in den Mittelpunkt.

Cassis nahm an der Wiedereröffnung des Schweizer Büros in Pjöngjang teil. Laut Bern soll dieser Schritt den direkten Kontakt zu den nordkoreanischen Behörden stärken. Das Büro nahm am 19. Oktober den Betrieb auf und wurde während des Besuchs offiziell eröffnet. Es hat keinen Botschafter und untersteht der Schweizer Botschaft in Peking, die die diplomatischen und konsularischen Beziehungen zu Nordkorea betreut.

Die Reise fällt auf, weil nur wenige Vertreter westlicher Regierungen nach Pjöngjang reisen. Cassis traf den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un nicht. Bei den Gesprächen mit Choe ging es vor allem um die praktische Arbeit zur Wiederherstellung einer Schweizer Präsenz und darum, die politische Kommunikation angesichts der zunehmenden Spannungen und der begrenzten internationalen Kontakte aufrechtzuerhalten.

Die Rolle der Schweiz auf der Halbinsel reicht bis zum Waffenstillstand von 1953 zurück, der den Koreakrieg beendete. Seither sind Schweizer Militärbeobachter vor Ort. Das verschafft Bern eine langjährige Präsenz in einer Region, in der die Kommunikation zwischen Regierungen schwierig sein kann. Die Schweiz nahm 1974 diplomatische Beziehungen zu Nordkorea auf. Zu ihrem Engagement gehörten sowohl politische Kontakte als auch humanitäre Hilfe.

Diese Geschichte gibt Cassis’ Besuch eine Grundlage, die über eine einzelne Ministerreise hinausgeht. Die Schweiz hat den Dialog mit Pjöngjang aufrechterhalten, während viele westliche Regierungen nur begrenzte Kontakte pflegten. Das Aussendepartement erklärt, das wiedereröffnete Büro werde politische Gespräche und den direkten Austausch mit den nordkoreanischen Behörden unterstützen.

Der neue Schwerpunkt des Büros bedeutet eine Veränderung der Schweizer Präsenz. Vor der Covid-19-Pandemie wurde es von der Schweizerischen Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit geführt und war mit humanitärer Arbeit verbunden. Nun liegt der Schwerpunkt auf der Diplomatie. Dieser Unterschied ist für ein Land bedeutsam, dessen Ruf in Nordkorea teilweise auf Hilfslieferungen während der Hungersnot der 1990er-Jahre beruht, als die Schweizer Hilfe dazu beitrug, Vertrauen aufzubauen.

Humanitäre Arbeit bot Schweizer Vertreterinnen und Vertretern einst einen Anlass, auch ausserhalb von Pjöngjang zu reisen. Thomas Fisler, der von 2013 bis 2017 das Büro der Schweizer Entwicklungsagentur in Nordkorea leitete, sagte, die Hilfe habe zum Vertrauensaufbau beigetragen, weil Nordkorea dahinter keine versteckte Agenda vermutet habe. Die Hilfe erreichte Menschen in Not, während der politische Austausch weiterging.

Fisler unterstützt die Wiederaufnahme einer Schweizer Präsenz und des politischen Dialogs, erwartet jedoch, dass die Reichweite des diplomatischen Büros ohne humanitäre Projekte und deren Finanzierung begrenzt bleibt. Reisen innerhalb Nordkoreas waren schwierig, und Hilfsprogramme hatten den Schweizer Mitarbeitenden zuvor Zugang zu grösseren Teilen des Landes verschafft. Er hofft, dass die Schweiz zumindest einen Teil der humanitären Hilfe wieder aufnimmt, und verweist auf den anhaltenden Bedarf bei Kindern in ländlichen Gebieten.

Der Wechsel von einem Entwicklungsbüro zu einem diplomatischen Büro hat somit praktische Folgen. Bern erhält einen direkten Kanal zu nordkoreanischen Vertreterinnen und Vertretern, doch das frühere Modell brachte Schweizer Mitarbeitende auch mit Gemeinschaften ausserhalb der Hauptstadt in Kontakt. Ob die Hilfe zurückkehrt, könnte beeinflussen, wie viel Gebiet das neue Büro abdecken kann und wie stark die Beziehungen weiterhin in der täglichen Arbeit verankert sind.

Schweizer aussenpolitische Expertinnen und Experten sind sich uneinig, wie viel der Besuch bewirken kann und wie sichtbar Bern seine Diplomatie machen sollte. Der freisinnig-liberale Parlamentarier Hans-Peter Portmann sieht einen Nutzen in der Vermittlung, warnt die Schweiz aber davor, Teil einer «politischen Farce» zu werden. Damit bezieht er sich auf die öffentliche Freundschaft von US-Präsident Donald Trump mit Kim Jong-un. Trumps früheres Engagement mit dem nordkoreanischen Machthaber habe laut dem Bericht von Swissinfo nur wenige Zugeständnisse hervorgebracht.

Der Politikwissenschaftler Michael Hermann ordnet die Reise in einen umfassenderen Wandel ein. Seit der Jahrtausendwende hätten Schweizer Aussenminister diplomatische Bemühungen häufiger ins Rampenlicht gerückt, während die «maximale Diskretion» einst die Guten Dienste des Landes geprägt habe. Hermann führt den Wandel auf die politische Kultur, den Mediendruck und grössere Kommunikationsteams in den Departementen zurück. Auch die öffentliche Debatte über nachrichtenlose Vermögen in den 1990er-Jahren habe Schweizer Schweigen als verdächtig erscheinen lassen, sagte er.

Cassis’ Mission stellt nun die Balance zwischen Sichtbarkeit und Zugang auf die Probe. Das wiedereröffnete Büro bietet der Schweiz einen Kanal für regelmässige Kontakte. Wie Pjöngjang darauf reagiert und wie weit die künftige Zusammenarbeit reicht, wird zeigen, was dieser Kanal bewirken kann.