Fedpol-Chefin warnt vor Ressourcenkrise bei der Schweizer Sicherheit

Die scheidende Direktorin des Bundesamts für Polizei (Fedpol), Nicoletta della Valle, hat eindringlich vor der kritischen Ressourcensituation bei den Schweizer Strafverfolgungsbehörden gewarnt. In ihrer letzten Ansprache vor ihrem Rücktritt am 31. Januar betonte della Valle, dass die derzeitige Finanzierung bei Weitem nicht ausreiche, damit Polizistinnen und Polizisten, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Ermittlerinnen und Ermittler die organisierte Kriminalität wirksam bekämpfen könnten. Die erfahrene Polizeichefin hob hervor, dass das Bewusstsein der Bevölkerung für Sicherheitsbedrohungen nach wie vor gering sei, weshalb kaum Druck entstehe, mehr Mittel bereitzustellen.

Das Bundesamt für Polizei verfügt über ein Jahresbudget von 308 Millionen Franken, was della Valle mit den Kosten von eineinhalb F-35-Kampfjets verglich. Die knappen Mittel haben zu einer erheblichen Belastung des Personals geführt: Die Mitarbeitenden leisten jährlich Überstunden im Umfang von 100 Vollzeitstellen. Die Polizeichefin warnte, dass diese nicht tragbare Arbeitsbelastung zu einer Abwanderung erfahrener Mitarbeitender führen könnte. Dazu verwendete sie das einprägsame Bild: «Wenn man die Zitrone zu stark auspresst, werden die Mitarbeitenden gehen.»

Eine grosse Herausforderung, auf die della Valle hinwies, ist der ineffiziente Informationsaustausch zwischen den Schweizer Strafverfolgungsbehörden. Das nationale polizeiliche Datenaustauschsystem Polap ist weiterhin unzureichend entwickelt, und auf kantonaler Ebene sind zahlreiche Fragen ungelöst. Paradoxerweise tauscht die Schweiz Informationen mit den Ländern des Schengen-Raums besser aus als innerhalb ihrer eigenen Grenzen. Diese Koordinationsprobleme beeinträchtigen insbesondere die Bekämpfung des Terrorismus und der organisierten Kriminalität, die zu den wichtigsten Prioritäten der Bundespolizei gehören.

Die Ressourcenkrise bei den Schweizer Strafverfolgungsbehörden birgt erhebliche Risiken für die künftige nationale Sicherheit. Della Valle warnte, andere Länder hätten erst nach schwerwiegenden Sicherheitsvorfällen mehr politische Unterstützung erhalten. Die Kombination aus Budgetbeschränkungen, Erschöpfung des Personals und Koordinationsproblemen gefährdet die Fähigkeit der Schweiz, ihre hohen Sicherheitsstandards aufrechtzuerhalten. Auch die Bedenken hinsichtlich der Reform der Geldwäschereigesetzgebung deuten auf anhaltende Schwierigkeiten hin, Finanzkriminalität wirksam zu bekämpfen.