Schweiz
Acht Kandidaten steigen ins Rennen um den Schweizer Bundesrat ein
Acht Kandidatinnen und Kandidaten sind ins Rennen um die Nachfolge von Guy Parmelin im Schweizer Bundesrat eingestiegen. Unter ihnen sind Vertreterinnen und Vertreter aus der Romandie, dem Tessin und deutschsprachigen Kantonen. Die Nominationskommission der SVP wird in den kommenden Wochen Anhörungen durchführen.

Acht SVP-Mitglieder bewerben sich um den Sitz, den Guy Parmelin abgibt, womit die Partei bei der Vorbereitung ihrer Nomination eine breite regionale Auswahl hat. Auf der Liste stehen sieben Männer und eine Frau. Zwei Kandidaten kommen aus der Romandie, einer aus dem Tessin und fünf aus der Deutschschweiz.
Bei den Kandidaten handelt es sich um die Parlamentarier Thomas Aeschi aus Zug, Michael Graber aus dem Wallis, Rémy Wyssmann aus Solothurn, Céline Amaudruz aus Genf und Marco Chiesa aus dem Tessin. Ebenfalls kandidieren drei Mitglieder kantonaler Regierungen: Jean-Pierre Gallati aus dem Aargau, Franz Ruppen aus dem Wallis und Pierre Alain Schnegg aus Bern.
Die SVP-Nominationskommission gab die Namen nach Ablauf der Frist am Freitag um 12 Uhr bekannt. Sie wird die Kandidaten nun anhören, bevor die Fraktion entscheidet, welche Namen sie der Vereinigten Bundesversammlung für die Wahl vorschlägt. Die Kommission teilt mit, dass sie bei Bedarf weitere Personen anfragen könnte. Damit bleibt das Auswahlverfahren offen, während die acht Kandidaten ihre Eignung darlegen.
Die regionale Verteilung der Kandidaten
Die acht Kandidaten bringen Erfahrung aus dem Parlament und aus kantonalen Regierungen mit. Fünf sind amtierende Parlamentarier: Thomas Aeschi, Michael Graber, Rémy Wyssmann, Céline Amaudruz und Marco Chiesa. Die anderen drei, Jean-Pierre Gallati, Franz Ruppen und Pierre Alain Schnegg, gehören kantonalen Regierungen an.
Ihre Kantone erstrecken sich über das ganze Land, von Genf und dem Tessin bis nach Zug, Solothurn, Aargau, Bern und ins Wallis. Gemäss der regionalen Aufteilung der Partei kommen zwei Kandidaten aus der Romandie, einer aus dem Tessin und fünf aus der Deutschschweiz. Damit stammt die Auswahl der Nominationskommission aus verschiedenen Landesteilen und unterschiedlichen Ebenen des öffentlichen Amtes.
Auch die Geschlechterverteilung der bekannt gegebenen Kandidaturen ist eindeutig: Amaudruz ist die einzige Frau unter sieben Männern. Bei ihrer Beurteilung wird die Kommission neben den politischen Positionen auch Führungserfahrung und Fähigkeiten berücksichtigen. Besonders wichtig seien diese Fähigkeiten in den Departementen Justiz und Verteidigung. Der Mix aus parlamentarischen und kantonalen Ämtern wird daher in die Prüfung der Kandidaten einfliessen.
Die politischen Prioritäten auf den Prüfstand stellen
Bei den Anhörungen in den kommenden Wochen wird die SVP die Kandidaten an den politischen Kernanliegen der Partei messen. Die Nominationskommission prüft ihre Positionen zur bewaffneten Neutralität und zur Selbstbestimmung der Schweiz sowie zum Vertragspaket mit der EU.
Auch die Asyl- und Migrationspolitik, die Armee und die innere Sicherheit stehen auf dem Prüfprogramm. Zu den wirtschafts- und innenpolitischen Prioritäten gehören finanzielle Entlastungen für den Mittelstand und die Unternehmen sowie eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. Diese Themen bilden die von der Kommission angekündigte Grundlage für den Vergleich der acht Bewerber.
Die Kommission erklärt, dass auch Führungserfahrung und Fähigkeiten eine zentrale Rolle spielen werden, insbesondere im Hinblick auf die Departemente Justiz und Verteidigung. Den Vorsitz der Anhörungen führt der frühere SVP-Fraktionschef Caspar Baader. Seine Kommission wird alle acht angekündigten Kandidaten anhören und kann bei Bedarf weitere Personen anfragen. Vor der Festlegung einer Liste für das Parlament wird das Auswahlgremium der Partei somit die politischen Positionen und die Erfahrung jedes Bewerbers prüfen.
Der Entscheid im November steht bevor
Die SVP-Fraktion soll am 20. November über ihre Kandidatenliste entscheiden. Damit wird festgelegt, welche Namen die Partei dem Parlament für die Bundesratswahl vorschlägt. Zuvor wird die Nominationskommission unter dem Vorsitz von Caspar Baader Anhörungen mit allen acht Kandidaten durchführen.
Bei ihrer Beurteilung wird die Kommission die politische Übereinstimmung mit der Partei und die Führungsqualitäten berücksichtigen, mit besonderem Augenmerk auf die Departemente Justiz und Verteidigung. Die Kandidaten werden auch zu den Positionen der Partei in den Bereichen Neutralität, Beziehungen zur EU, Migration, Sicherheit, öffentliche Finanzen und Energie angehört. Die Kommission kann weitere Personen anfragen, falls sie dies für notwendig hält.
Vorerst handelt es sich um eine parteiinterne Auswahl der SVP. Die Kandidaten stammen aus der kantonalen und der Bundespolitik sowie aus den verschiedenen Sprachregionen der Schweiz. Der nächste angekündigte Meilenstein ist der Entscheid der Fraktion am 20. November. Danach wird die ausgewählte Liste dem Parlament vorgelegt, das die Mitglieder des Bundesrates wählt.